Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
  Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung des Wortlauts der Verdingungsunterlagen im Hinblick auf die bieterbezogene und angebotsbezogene Verwendung der darin genannten Begriffe und Kriterien; Verstoß gegen das Gebot der Vergabe an das wirtschaftlichste Angebot bei unzureichender Berücksichtigung des ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Angebotspreis: Wertigkeit als Vergabekriterium

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Welche Rolle spielt der Preis bei der Vergabe?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Wirtschaftlichkeitsgebot und Angebotspreis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Beschwerderecht des Beigeladenen; Zuschlagserteilung nach Punktsystem

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Welche Rolle spielt der Preis bei der Vergabe? (IBR 2001, 140)

Papierfundstellen

• NZBau 2001, 459
• VergabeR 2001, 41

Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (3)

• VK Sachsen, 01.11.2000 - 1/SVK/90-00

  Auszug aus OLG Dresden, 05.01.2001 - WVerg 11/00

  1/SVK/90-00 Die Urkundsbeamtin 1/SVK/104-00 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen Justizangestellte.

  Auf die Beschwerden der Beschwerdeführerin vom 14.11.2000 und vom 01.12.2000 werden die Beschlüsse der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 01.11.2000 (1/SVK/90-00) und vom 28.11.2000 (1/SVK/104- 00) aufgehoben.

  Daraufhin beantragte die weitere Beteiligte zu 2) am 26.09.2000 die Nachprüfung des Vergabeverfahrens (1/SVK/90-00); an diesem Nachprüfungsverfahren war die Beschwerdeführerin als Beigeladene beteiligt.

  Die im Verfahren 1/SVK/90-00 erhobenen Rügen hat die Kammer überwiegend für präkludiert gehalten.

• VK Sachsen, 28.11.2000 - 1/SVK/104-00

  Auszug aus OLG Dresden, 05.01.2001 - WVerg 11/00

  1/SVK/90-00 Die Urkundsbeamtin 1/SVK/104-00 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen Justizangestellte.

  Durch die dabei gewonnenen Erkenntnisse sah sich die Beschwerdeführerin veranlasst, nach Zurückweisung einer entsprechenden Rüge duch die Auftraggeberin am 26.10.2000 ein "eigenes" Vergabenachprüfungsverfahren einzuleiten (1/SVK/104-00).

  die Beschlüsse der Vergabekammer vom 01.11.2000 (1/SKV/90-00) und vom 28.11.2000 (1/SVK/104-00) aufzuheben,.

• OLG Rostock, 18.10.2000 - 17 W 12/00

  Darlegungslast im Hinblick auf (drohenden) Schaden: Einzelfall!

  Auszug aus OLG Dresden, 05.01.2001 - WVerg 11/00

  Dies könnte etwa in der Weise geschehen, dass der Angebotspreis durch die bei der Bewertung des Leistungsinhalts erzielte Gesamtpunktzahl (also ohne Preisanteil) dividiert und dadurch ein zwischen den verschiedenen Bietern vergleichbarer Leistungspreis "pro Punkt" erzielt wird (vgl. zu einem solchen Verfahren OLG Rostock, Beschluss vom 18.10.2000, 17 W 12/00).

• OLG Düsseldorf, 27.11.2013 - Verg 20/13

  Antragsbefugnis eines einzelnen Mitgliedes einer Bietergemeinschaft im …

  Im Beschluss vom 5. Januar 2001 - WVerg 11/00 (VergabeR 2001, 42) - hatte das OLG Dresden mit einer Ausschreibung nach dem Kriterium des wirtschaftlichsten Angebots zu tun, wobei sich jedoch herausstellte, dass der verwendeten Matrix zufolge der Angebotspreis mit weniger als 2 Prozent die Zuschlagsentscheidung beeinflusste.
• OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 26/12

  Zulässigkeit der Ausschreibung einer strategischen Partnerschaft für eine …

  Bei der Beschwerde des Beigeladenen ist, jedenfalls sofern er - wie hier - im erstinstanzlichen Nachprüfungsverfahren keinen Antrag gestellt hat (was er auch nicht muss), lediglich auf eine materielle Beschwer abzustellen (so u.a. OLG München, Beschl. v. 10.12.2009 - Verg 16/09, VergabeR 2010, 246, 258; OLG Jena, VergabeR 2003, 600, 602; 2004, 106, 108; OLG Dresden, VergabeR 2001, 41, 42;… Jaeger, in: Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 116 GWB Rn. 34).
• OLG Düsseldorf, 29.12.2001 - Verg 22/01

  Hinreichende Aussicht auf Zuschlagserteilung als Voraussetzungen der …

  In den Gründen des Beschlusses des Oberlandesgerichts Dresden heißt es dazu (auszugsweise) jedoch unter anderem wörtlich (VergabeR 2001, 41, 44): Dabei (nämlich bei der Einbeziehung des Angebotspreises in eine mathematische Bewertungsformel) "muss allerdings sichergestellt bleiben, dass der Preis ein wichtiges, die Vergabeentscheidung substantiell beeinflussendes Entscheidungskriterium bleibt und nicht bis zur Bedeutungslosigkeit marginalisiert wird.

 
• OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

  Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

  bb) Entgegen der dargestellten eindeutigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (…a.a.O.) sowie früherer und wiederholt erneuerter gleichlautender Entscheidungen der Vergabesenate anderer OLG (vgl. u.a. OLG Schleswig ZfBR 2005, 616; Beschl. v. 20.3.2008 - 1 Verg 6/07, BeckRS 2008, 08129 = NZBau 2008, 472 (LS); OLG Düsseldorf NZBau 2001, 106, 111, 155; VergabeR 2005, 364; Beschl. v. 21.5.2008 - VII-Verg 19/08; BayObLG VergabeR 2002, 77; 2001, 438; OLG Frankfurt am Main VergabeR 2004, 754; NZBau 2002, 161; Beschl. v. 7.8.2007 - 11 Verg 3 und 4/07, VergabeR 2007, 776, 779 f.; OLG Dresden VergabeR 2001, 41) ist insbesondere der Vergabesenat des OLG Celle davon abweichend, jedoch ohne dem Bundesgerichtshof nach § 124 Abs. 2 GWB vorgelegt zu haben, allerdings der Auffassung, dass (in entsprechender Anwendung des § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB) auch erst im Nachprüfungsverfahren erkannte Verstöße gegen Vergabevorschriften vom Antragsteller unverzüglich zu beanstanden seien (OLG Celle, Beschl. v. 8.3.2007 - 13 Verg 2/07, VergabeR 2007, 401, 402).
• OLG Düsseldorf, 21.05.2012 - Verg 3/12

  Berücksichtigung des Preises bei der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots

  Er stellt ein gewichtiges Merkmal dar, das beim Zuschlagskriterium des wirtschaftlichsten Angebots nicht am Rande der Wertung stehen darf, sondern vom Auftraggeber in ein angemessenes Verhältnis zu den übrigen Wertungskriterien zu bringen ist (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 5.1.2001 - WVerg 11 und 12/00, VergabeR 2001, 41, 44;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.12.2001 - Verg 22/01, VergabeR 2002, 267, 274 f. sowie für die rechtlich genauso zu beurteilenden Bauauftragsvergaben Kulartz in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Komm. zur VOB/A, 2. Aufl., § 16 Rn. 262 [unter Spiegelstrich "Preis"];… Frister in Kapellmann/Messerschmidt, Komm. zur VOB, 3. Aufl., § 16 VOB/A Rn. 119 f.).
• OLG Düsseldorf, 21.05.2008 - Verg 19/08

  Nachprüfungsantrag: Unterlassen einer Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix; …

  Die Gegenmeinung des OLG Celle (Beschl. v. 8.3.2007 - 13 Verg 2/07, VergabeR 2007, 401, 402), wonach dem Antragsteller bei im Nachprüfungsverfahren nachgeschobenen Beanstandungen in entsprechender Anwendung des § 107 Abs. 3 S. 1 GWB eine unverzügliche Rüge obliege, ist in Übereinstimmung mit der vorherrschenden Rechtsprechung der Vergabesenate der Oberlandesgerichte abzulehnen (vgl. Brandenburgisches OLG VergabeR 2007, 529, 533; OLG Schleswig ZfBR 2005, 616; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 364; NZBau 2001, 106, 111; 155; BayObLG VergabeR 2002, 77; 2001, 438; OLG Frankfurt am Main VergabeR 2004, 754; NZBau 2002, 161; OLG Celle VergabeR 2003, 252, 253; ZVgR 1999, 158; OLG Dresden VergabeR 2001, 41; OLG Jena NZBau 2000, 350).
• OLG Düsseldorf, 17.07.2013 - Verg 10/13

  Ausschließung eines Bieters wegen Fehlens von Zertifikaten oder vergleichbaren …

  Was der Antragsteller im Nachprüfungsverfahren an Kenntnissen erwirbt, löst keine Rügeobliegenheit aus (…BGH, Beschl. v. 26. September 2006 - X ZB 14/06 Rn. 38; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. Mai 2008 - VII-Verg 19/08; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 364; OLG Düsseldorf NZBau 2001, 106, 111; Oberlandesgericht Frankfurt am Main VergabeR 2007, 776; OLG Frankfurt am Main NZBau 2002, 161; OLG Dresden VergabeR 2001, 41; BayObLG VergabeR 2002, 77; a.A. OLG Celle VergabeR 2007, 401; OLG Brandenburg VergabeR 2007, 786; OLG Jena VergabeR 2007, 522).
• OLG Naumburg, 18.08.2011 - 2 Verg 3/11

  Altpapierverwertungsanlage - Vergabenachprüfungsverfahren: Verhandlungsverfahren …

  Nach allgemeinen Grundsätzen setzt die Anfechtungsberechti-gung eine Beschwer voraus; für die Anfechtungsberechtigung eines Beigeladenen, der im Verfahren vor der Vergabekammer keinen Antrag gestellt hat, genügt eine materielle Beschwer (vgl. OLG Naumburg, Beschlüsse v. 17.06.2003, 1 Verg 9/03 "Betonpflaster" - zitiert nach juris, Tz. 34; v. 05.05.2004, 1 Verg 7/04 "Medizintechnik - Festeinbau" - OLGR 2004, 403, zitiert nach juris, Tz. 26 m.w.N.; sowie v. 05.02.2007, 1 Verg 1/07 "Trink- und Abwasserleitungen" - VergabeR 2007, 554; ebenso u.a. OLG Dresden, Beschlüsse v. 14.04.2000, WVerg 0001/00 - OLGR 2000, 333, sowie v. 05.01.2001, WVerg 0011/00 und 0012/00 - VergabeR 2001, 41; zuletzt: OLG München, Beschluss v. 21.05.2010, Verg 2/10 "Straßenreinigung" - VergabeR 2010, 992;… vgl. auch Stickler in: Reidt/ Stickler/ Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 116 Rn. 24 m.w.N.;… sowie Summa in: jurisPK-VergR, 2. Aufl. 2008, § 116 GWB Rn. 49 und 52;… und Kuhlig in: Willenbruch/ Wieddekind, Kompaktkomm. Vergaberecht, 2. Aufl. 2011, Los 12, § 116 Rn. 43).
• OLG Jena, 22.04.2004 - 6 Verg 2/04

  Verlängerung der Angebotsfrist

  Weder Wortlaut noch Schutzzweck des § 116 Abs. 1 S. 2 GWB erfordern nach ständiger Rechtsprechung des Senats unter diesen Voraussetzungen die formelle Beschwer eines Beigeladenen (vgl. Senat Beschl. vom 16.07.2003 VergabeR 2003, 600; Beschl. vom 07.10.2003 NZBau 2003, 55; OLG Dresden VergabeR 2001, 41).
• OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Verg 40/10

  Anforderungen an die Bekanntgabe technischer Bewertungskriterien; Begriff der …

  Die Auffassung des Oberlandesgerichts Celle (Beschl. v. 8.3.2007 - 13 Verg 2/07, VergabeR 2007, 401, 402), wonach dem Antragsteller bei im Nachprüfungsverfahren nachgeschobenen Beanstandungen in entsprechender Anwendung des § 107 Abs. 3 S. 1 GWB eine unverzügliche Rüge obliege, ist in Übereinstimmung mit der vorherrschenden Rechtsprechung der Vergabesenate der Oberlandesgerichte abzulehnen (vgl. Brandenburgisches OLG VergabeR 2007, 529, 533; OLG Schleswig ZfBR 2005, 616; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 364; NZBau 2001, 106, 111; 155; BayObLG VergabeR 2002, 77; 2001, 438; OLG Frankfurt am Main VergabeR 2004, 754; NZBau 2002, 161; OLG Celle VergabeR 2003, 252, 253; ZVgR 1999, 158; OLG Dresden VergabeR 2001, 41; OLG Jena NZBau 2000, 350).
• OLG Düsseldorf, 20.12.2006 - Verg 109/04

  Unzulässige Beschwerde des Beigeladenen gegen Nachprüfungsverfahren wegen …
• BayObLG, 20.08.2001 - Verg 9/01

  Rügeobliegenheit des Empfängers einer Information nach § 13 VgV
• VK Sachsen, 27.12.2019 - 1/SVK/037-19

  Schlechtes Benehmen ist noch keine "schwere Verfehlung"!
• OLG Naumburg, 21.06.2010 - 1 Verg 12/09

  Öffentliche Aufträge: Materielle Beschwer eines Beigeladenen im …
• OLG Jena, 16.07.2003 - 6 Verg 3/03

  Vorabinformation; Rügebefugnis; Nichtigkeit
• OLG Jena, 07.10.2003 - 6 Verg 6/03

  HOAI-Vertrag; Zuschlag; Divergenzvorlage
• VK Sachsen, 19.11.2001 - 1/SVK/119-01

  VOF-Vergabe: Welche Wertungskriterien sind zulässig?
• OLG Naumburg, 22.09.2003 - 1 Verg 10/03

  Gebührenfestsetzung nach einer Tabelle auch bei sog. Ausreißern?
• VK Sachsen, 08.11.2001 - 1/SVK/104-01

  Preis kann einzig relevantes Zuschlagskriterium sein
• VK Sachsen, 15.05.2007 - 1/SVK/028-07

  Aufbürdung ungewöhnlichen Wagnisses: Wann muss gerügt werden?
• VK Sachsen, 07.05.2007 - 1/SVK/027-07

  Aufhebung wegen mehrfacher Bindefristverlängerung?
• VK Baden-Württemberg, 28.10.2003 - 1 VK 60/03

  Wissensvorsprung eines Bieters durch vorangegangenen Auftrag
• VK Sachsen, 29.11.2001 - 1/SVK/110-01

  Nichteinhalten der Rangfolge kann gegen § 9 a VOL/A verstoßen
• VK Sachsen, 29.11.2001 - 1/SVK/109-01

  unbegründete Verlängerungen von Zuschlagsfristen unzulässig
• VK Bund, 12.12.2002 - VK 2-92/02

  Regiestelle zur Umsetzung des Programms "Lokales Kapital für soziale Zwecke - …
• VK Sachsen, 14.12.2001 - 1/SVK/123-01

  Nebenangebot/Bewertungskriterien
• VK Baden-Württemberg, 14.08.2002 - 1 VK 36/02

  Ausschreibung von Büromöbeln Los 1 Arbeitstische
• VK Sachsen, 08.01.2002 - 1/SVK/132-01

  Transparenzgebot und Ermessensspielraum bei Auftragsvergabe
• VK Niedersachsen, 13.05.2002 - 203-VgK-07/02

  Vorliegen eines Verstoßes gegen das Gebot der Zuschlagserteilung auf das …
• VK Sachsen, 20.12.2001 - 1/SVK/132-01

  Zustellung des Nachprüfungsantrages an die Vergabestelle per Fax zulässig?
• VK Sachsen, 09.04.2002 - 1/SVK/021-02

  Änderungen der Verdingungsunterlagen
• VK Niedersachsen, 17.12.2002 - 203-VgK-32/02

  Zulässigkeit eines auf Untersagung der Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren …
• VK Sachsen, 27.06.2002 - 1/SVK/057-02

  Mindestanforderungen an die Begründungspflicht
• VK Sachsen, 04.06.2002 - 1/SVK/048-02

  Gleichwertigkeit eines Nebenangebots
• VK Sachsen, 17.06.2005 - 1/SVK/058-05

  Zuschlagskriterien müssen alle genannt und gewertet werden!
• VK Thüringen, 20.08.2001 - 216-4003.20-054/01-MGN

  Keine Zuschlagschance, keine Antragsbefugnis!